Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Alle Leistungen werden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen erbracht. Ein Vertrag wird zwischen z³ networks Dipl.-Ing. Rainer Hafemann, Internet-Service-Provider, Hauptstraße 42, D-28844 Weyhe b. Bremen, nachfolgend Anbieter genannt und dem Kunden, nachfolgend Kunde genannt, geschlossen. Abweichungen zu diesen AGB bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Der Anbieter akzeptiert entgegenstehende AGB seines Kunden auch dann nicht, wenn er seine Leistungen in Kenntnis dieser entgegenstehenden AGB vorbehaltlos erbringt.
2. Vertragsabschluss, Vertragslaufzeiten, Kündigung
Der Anbieter erbringt seine Leistungen unmittelbar nach Zustandekommen des Vertrages, welcher durch Rücksendung (Post/Fax/Email) der unterschriebenen Vertragsunterlagen oder durch aktive Inanspruchnahme von vorab freigeschalteten Leistungen zustande kommt.
Für die Nutzung des Domain-Robots wird ein zusätzlicher Rahmenvertrag geschlossen.
Ein Domainvertrag kommt durch die Vermittlung des Anbieters mit dem jeweiligen Network Information Center (NIC) mit erfolgreicher Registrierung oder Übernahme der Domain zustande. Preise, Laufzeiten und Kündigungsfristen richten sich nach der Domainpreisliste.
Alle Laufzeitverträge werden für mindestens 3 Monate (mindest. Laufzeit) geschlossen und verlängern sich automatisch um den selben Zeitraum, solange keine fristgerechte Kündigung ausgesprochen wird.
Eine Kündigung von Leistungen ist von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit 4-wöchiger Frist zum Ende der Laufzeit möglich, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Der Anbieter kann insbesondere dann von diesem Recht Gebrauch machen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug kommt oder schuldhaft gegen eine oder mehrere hier genannter Pflichten oder vereinbarten Pflichten aus dem Vertrag verstößt oder die Nutzung der Dienste den Betrieb der Server stören oder gefährden (siehe Pos. 4).
Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit schriftlich zu erfolgen.
3. Preise, Angebote und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Es fallen keine Versand- oder Lieferkosten an.
Der Kunde ist verpflichtet, das Entgelt im voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach der Laufzeit der bestellten Leistungen. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnungsstellung erfolgt entweder per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder per Post an die angegebenen Postanschrift.
Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt eine Mahngebühr in Höhe von 5,00 Eur (inkl. MWST) in Rechnung zu stellen. Er ist zudem berechtigt, für den Fall des Zahlungsverzuges sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden zu sperren, sowie nach einer Kündigung den ausstehenden Betrag per Inkasso-Unternehmen einzufordern. Die Aufhebung einer Sperrung erfolgt nach Feststellung des vollständigen Zahlungseingangs. Nach Ablauf der Fälligkeit der Zahlung nach einer 2. Mahnung erfolgt eine völlige Löschung von Konto und Datenbeständen des Kunden, sowie die fristlose Kündigung sämtlicher Leistungen. Der Anbieter ist berechtigt, für den Fall des Zahlungsverzuges hinsichtlich einer Teilleistung eines Vertrages eine Sperrung / Kündigung bezüglich der Gesamtleistung vorzunehmen. Der Kunde hat im Hinblick auf die Löschung/Sperrung keinen Anspruch auf Schadenersatz oder sonstige Entschädigungsleistungen.
Ist die Bezahlung per Lastschrifteinzug vereinbart und erfolgt eine unberechtigte Rücklastschrift oder kann eine Lastschrift nicht eingelöst werden, so wird eine Kostenpauschale in Höhe von 10,- Euro zzgl. ges. MWST erhoben. Diese Gebühr beinhaltet die durch die Bank erhobenen Gebühren für die Rückbuchung der Beträge, sowie die dafür notwendigen Aufwendungen.
4.  Nutzung der Dienste und Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Daten vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies betrifft insbesondere die Rechnungs-Emailadresse und die postalische Rechnungsadresse, seine Bankverbindung (sofern Bankeinzug vereinbart ist) sowie alle weiteren Angaben wie Telefon-/FAX-Nummer und Angaben des Owner-C und Admin-C seiner Domains.
Der Kunde sichert seine Daten zusätzlich selbst gegen Verlust ab. Der Anbieter stellt dem Kunden dafür geeignete Zugriffsmöglichkeiten (FTP, Datenbankzugriff, etc.) zur Verfügung.
Der Kunde verpflichtet sich seine Emails regelmäßig abzurufen (POP3) oder bei IMAP-Nutzung der Postfächer diese, sowie die Inhalte der Datenbanken, regelmäßig auf Einhaltung der gebuchten Speicherplatz-Kapazitätsgrenzen zu prüfen. Der in den Hostingpaketen genannte Speicherplatz ist die Summe aller durch den Kunden gespeicherten Daten auf den Servern (Webserverdateien, Datenbanken, Postfächer). Datenbanken und Postfächer werden vom Anbieter nicht hart begrenzt, um einen störungsfreien Betrieb zu gewährleisten.
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Passwörter zum Zwecke des Zugangs zu den vom Anbieter gestellten Diensten streng geheim zu halten und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen vom Anbieter nutzen, haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
Jedes Webspacepaket enthält laut Leistungsbeschreibung ein freies Datentransfervolumen (Traffic inklusive) pro Monat. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird der Anbieter im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt entsprechend der Leistungsbeschreibung zur Verfügung stellen.
Nicht erlaubt sind: Illegale Inhalte jeglicher Art, Chatsysteme, Download/Filesharingdienste, Gameserver, FSK18-Inhalte, jegliche Art von Proxyservern/-Diensten, öffentliche FTP-Server, Warez-, Hacker- oder Voting-Sites, Teilnahme an Besucher- und Mailtauschdiensten, Services zur Einbindung in andere Webpräsenzen/Programme (Toplisten, Counterservice, Adserver etc.), Massenhaftes Versenden von Emails (Spamming), pornographische Inhalte und Inhalte welche Dritte in Ihrer Ehre verletzen. Seiten mit erotischen Inhalten/Themen müssen vom Anbieter schriftlich genehmigt sein. Die Nutzung des Servers als Umgebung für Scriptentwicklung ist strengstens untersagt. Es dürfen nur fertig entwickelte und ausreichend getestete Scripte ausgeführt werden. Eine Weitervermietung von Leistungen ist ausgenommen in den Agenturpaketen generell untersagt. Dies gilt auch für die Nutzung der Dienste für Dritte (z.B. Vergabe von Emailadressen, Speicherplatz an Dritte, Hosting fremder Domains usw.). Der Anbieter ist berechtigt Scriptanwendungen, Webs oder Leistungen unverzüglich zu sperren, die den Regelbetrieb der Server stören oder gefährden (z.B. bei Nutzung überdurchschnittlich hoher Rechenleistung oder Arbeitsspeicher) oder wenn serverseitig vorgegebene Konfigurationen ohne Erlaubnis umgangen werden (z.B. die php-Einstellungen) oder gegen die hier aufgeführten Pflichten verstoßen wird (z.B. Spamming). Der Kunde ist verpflichtet seine verwendeten Scripte mit den jeweils aktuellesten Versionen zu betreiben. Nach Bekanntwerden von Sicherheitslücken, sind diese umgehend zu schließen. Es besteht kein Anspruch auf die Installation zusätzlicher Software oder Änderungen von Einstellungen.
5. Domainregistrierungen
Der Anbieter wird als Vermittler zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Network Information Center (NIC) tätig. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der Registrierung und Nutzung seiner Domain(s). Er ist verpflichtet, jede gewünschte Domain vor Beantragung darauf zu überprüfen, dass sie weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzt, insbesondere Namens-, Marken-, Urheber- und sonstige Schutzrechte. Die Richtlinien der zuständigen Registrierbehörden sind zu beachten. Mit der Beantragung einer Domain bestätigt der Kunde, dass er dieser Verpflichtung nachgekommen ist und dass sich bei der Überprüfung keinerlei Anhaltspunkte für eine rechtliche Unzulässigkeit der Registrierung und Verwendung der Domain ergeben haben. Der Anbieter überprüft beantragte Domains lediglich auf offensichtliche Rechtsverletzungen.
Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden in einem automatisierten Verfahren und ohne Gewähr an die jeweilige NIC weitergeleitet. Der Kunde kann, auch bei vorheriger positiver Vorabanfrage, von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilige NIC bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens des Anbieters ausgeschlossen.
Bei Kündigung einer Domain verbleibt diese so lange in der Verwaltung des Anbieters, bis der Kunde einen Löschtermin benennt, die Domain von einem anderen Provider übernommen wird oder die vom Kunden bezahlte Registrierungszeit der Domain ausläuft. Danach wird eine Domain gelöscht (close).
6. Ansprüche Dritter, Freistellung
Der Kunde stellt den Anbieter von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei, die mit der Registrierung und Nutzung von Domain(s) und den Daten des Kunden zusammenhängen.
Sofern von dritter Seite die Unzulässigkeit der Verwendung einer Domain oder der Inhalte einer Webpräsenz nachvollziehbar geltend gemacht wird oder berechtigte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Verwendung aufkommen oder Verstöße gegen die guten Sitten ausgehen bzw. gefördert werden, ist der Anbieter berechtigt, die Nutzung von Domain(s) und/oder der gespeicherten Daten auch ohne vorherige Ankündigung bis zur endgültigen Klärung der Rechtmäßigkeit sofort ganz oder teilweise zu sperren. Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter wegen einer Sperre nach diesem Absatz sind ausgeschlossen, sofern keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorbezeichneten Verpflichtungen oder für den Fall des Hinweises auf einen Rechtsverstoß seitens des Anbieters ist der Kunde verpflichtet, die beanstandeten Inhalte binnen 24 Std. nach Bekanntgabe zu löschen/ändern.
7. Datensicherheit
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Anbieter das auf dem Webservern gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren.
Der serverseitige Virenschutz erkennt Viren in Emails anhand einer zugehörigen Viren-Signaturdateien und blockiert typische Malware-Anhänge (z.B. exe-Files). Vermutliche Viren- oder Malewareemails werden dem Empfängerpostfach mit Zusatzinformationen gemeldet, die Email selbst verbleibt in einem Quarantänebereich und wird nicht zugestellt. Ein 100%-Schutz kann nicht garantiert werden. Haftungsansprüche für Schäden durch Viren oder andere Malware sind ausgeschlossen.
Ein SMTP-Gateway-Scanner („policyd-weight“) prüft eine eingehende Email auf typische Anzeichen von Spammer, wie gefälschte Headerdaten, unzulängliche DNS-Informationen, nicht RFC-konformen Mailsservern, Blacklisteinträge und ähnliches. Die geprüften Kriterien werden mit negativen und postiven Punktewerten berurteilt. Eine Email wird mit Rückmeldung an den absendenen Mailserver („Mailer-Daemon-Meldung“) abgewiesen wenn die Summe aller Punkte positiv wird.
8. Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Anbieter garantiert eine Verfügbarkeit der Serverdienste von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind.
Für Schäden haftet der Anbieter nur dann, wenn der Anbieter eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung und Schadensersatzansprüche auf den jeweiligen Jahresbeitrag des betreffenden Webspaceaccounts und betreffender Domain beschränkt.
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
9. Regelungen für Wiederverkäufer (Reseller, Agenturen)
Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der die gesetzliche Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Es fallen keine Versand- oder Lieferkosten an.
Bei den „Agentur“-Paketen ist der Kunde berechtigt, Dritten ein vertragliches Nutzungsrecht einzuräumen. In diesem Fall bleibt der Kunde (Reseller) immer alleiniger Vertragspartner des Anbieters. Er ist verpflichtet, sämtliche Vertragsbedingungen, die sich aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters und den Verträgen zwischen Reseller und Anbieter ergeben, innervertraglich an seine Kunden weiterzuleiten und diese zur Einhaltung dieser Bedingungen zu verpflichten. Verstößt der Reseller oder einer seiner Kunden wiederholt gegen die hier aufgeführten Vertragspflichten ist der Anbieter berechtigt den Reselleraccount fristlos zu kündigen und die Daten des Resellers und aller seiner Kunden zu entfernen. Der Anbieter gibt dem Reseller beim ersten Verstoß Gelegenheit die Angelegenheit mit dem Kunden zu klären. Im Wiederholungsfall ist dann die fristlose Kündigung möglich.
Für die Nutzung des Domainrobots und der zugehörigen Nameserver gilt zusätzlich ein gesonderter Rahmenvertrag.
Sind für Änderungen Mitwirkungshandlungen des Dritten erforderlich, so stellt der Kunde innervertraglich sicher, dass diese Mitwirkungspflichten eingehalten werden. Der Kunde wird dem Anbieter auf Anforderung die Adressdaten nebst Ansprechpartner des Dritten mitteilen. Der Anbieter ist berechtigt, im Falle von Änderungen unmittelbar an den Dritten heranzutreten, um von diesem schriftlich die Zustimmung zu den Änderungen zu verlangen.
Verstößt der Dritte gegen Vertragspflichten, erfüllt er Mitwirkungspflichten nicht oder ergeben sich anderweitig Probleme an der Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte, so haftet der Kunde dem Anbieter gegenüber für alle hieraus resultierenden Schäden. Darüber hinaus stellt der Kunde den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen frei, die sowohl der Dritte als auch andere an den Anbieter stellen werden.
10. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht bevor Ihnen eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrages zur Verfügung gestellt worden ist und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
z³ networks Dipl.-Ing. Rainer Hafemann
Internet-Service-Provider
Hauptstraße 42
D-28844 Weyhe b. Bremen
Email: info@z3networks.de
Tel: +49 421 8091732
FAX: +49 421 8091734
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Hinweis:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Wenn wir für Sie Dienstleistungen erbringen, die nach Ihren individuellen Kundenspezifikationen erfolgen, oder die auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Registrierung einer Domain nach Kundenwunsch) besteht hierfür kein Widerrufsrecht.
Die vorstehenden Widerrufsrechte gelten nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, D-28857 Syke. Für die vom Anbieter auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
12. Datenschutzbestimmungen
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten von Kunden ohne weitergehende Einwilligung nur, insoweit sie für die Vertragsbegründung, Vertragsabwicklung und zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Der Kunde kann über seine beim Anbieter gespeicherten Daten jederzeit Auskunft verlangen.
Die Vertragsdaten werden im Einzelfall genutzt, um eine Bonitätsprüfung zu veranlassen.
13. Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

 

Januar 2010